Über die Engstirnigkeit politischer Entscheidungen und ihre Popularität. Ein Essay aus Anlass der Entscheidungen zu...

Angela Merkel ist eine Meisterin des guten Verkaufs schlechter, weil engstirniger politischer Entscheidungen. Das galt für ihre Spar-Politik der Schwarzen Null, es galt für ihre „offenen Arme“, es galt für die Zumutungen gegenüber den Griechen und anderen Völkern des Südens und es gilt jetzt für den Umgang mit dem Corona-Virus. Sie und die mit ihr eng verbundenen Landesregierungen haben am 22. März Entscheidungen getroffen, die (zu Recht) die Warnungen von Virologen und Intensivmedizinern vor Zuständen wie in Italien in die Entscheidung einbezogen haben. Aber sie haben andere Folgen ihres Tuns nicht einbezogen, weil sie davon nichts wussten oder nichts wissen wollten. Die einen Experten wurden gehört, die anderen nicht. Die interdisziplinäre Betrachtung ist jedoch wichtig, wenn man sachgerechte Entscheidungen fällen will. Zur Steigerung der Popularität reicht allerdings die einseitige Betrachtung, wie man an Angela Merkel und an ihrer jetzt rasant steigenden Popularität gut beobachten kann. Albrecht Müller.
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In meiner Regionalzeitung wird heute der Politikwissenschaftler Herfried Münkler mit einer Aussage zitiert, die er am 19. November 2018 in einem Beitrag für die Neue Zürcher Zeitung geäußert hatte: „Expertise ohne Ideologie, aber auch ohne großen Streit – das war der Königsweg guter Politik. Dem ist Merkel gefolgt“.
Das genau stimmt eben nicht. Gerade Angela Merkel war besonders erfolgreich mit populären Forderungen, sie war erfolgreich als Populistin, würden andere sagen, die diesen Begriff lieben. Und auch jetzt wieder, in der Coronakrise orientiert sie sich an den Virologen als Experten und eben nicht zugleich an anderen wichtigen Experten, oder einfach nur an Menschen, die die Folgen ihrer Politik bedenken.
Ich nehme diesen Vorgang zum Anlass, diesen konkreten Fall wie auch weit zurückliegende frühere politische Entscheidungen mit weitreichenden Folgen zu beschreiben und zu analysieren. Dabei wird sichtbar werden, dass Politiker und Politikerinnen, die sich in entscheidenden Phasen auf eine einseitige Betrachtungsweise konzentrierten und darauf ihre Entscheidungen aufbauten, darauf spekulieren konnten und können, damit populär zu werden und für längere Zeit dies auch zu bleiben. Das gilt von Adenauer bis Merkel.
Bevor ich auf die notwendige interdisziplinäre Betrachtung im Falle des Corona-Virus und die dazu getroffenen Entscheidungen zu sprechen komme und eine Revision der Kontaktregelungen, zeitlich wie auch sachlich, empfehle, einige Blicke zurück. Wenn Sie, liebe Leserinnen und Leser, an diesem historischen Rückblick nicht interessiert sind, dann überschlagen sie einfach diesen folgenden Teil I oder beschränken Sie sich auf die Wahrnehmung der fett geschriebenen Überschriften.
Teil I: Beispiele für einseitige Betrachtungsweisen und Entscheidungen in der jüngeren und älteren Vergangenheit.
Die Schwarze Null und die Verlotterung der Infrastruktur Angela Merkel und Wolfgang Schäuble wie auch seine Vorgänger Eichel und Steinbrück haben als Sparkommissare ihre Popularität vermehrt. Dass sie mit dieser Konzentration auf das populäre Thema zugleich versäumt haben, die Finanzierung einer guten, produktiven Infrastruktur möglich zu machen, hat man ihnen nicht übelgenommen. Wie sollten die Menschen in ihrer Mehrheit auch erkennen, dass sie ganz konkret darunter zu leiden haben bzw. zu leiden haben werden, wenn wegen des Sparens und der zu diesem Zweck eingeführten Schuldenbremse Schulen nicht ausreichend renoviert werden, wenn die Schieneninfrastruktur der Deutschen Bahn verkommt, wenn Brücken marode werden oder Krankenhäuser auf Rendite getrimmt werden, usw. Die Zusammenhänge kann der einzelne betroffene Bürger nicht richtig abschätzen. Das wäre die Aufgabe der gewählten Politikerinnen und Politiker. Aber denen reichte es, sich als Sparkommissare und als Bundeskanzlerin, die die Finanzen zusammenhält, feiern zu lassen. Die Bewunderung und Unterstützung der Medien für diese einseitige Betrachtungsweise und Entscheidungsfindung war gesichert und sie reicht bis heute.
Angela Merkels offene Arme Die „offenen Arme“ der deutschen Bundeskanzlerin haben ab Sommer 2015 ihr Image als mutige und den Menschen zugewandte Politikerin geprägt. Dieses Image, gegründet auf eine einsame und einseitige Entscheidung ohne Rücksicht auf Folgen und Nebenwirkungen, hat sogar weitere Entscheidungen überlagert, die völlig anderen Charakter hatten. Was Angela Merkel zum Beispiel mit dem türkischen Präsidenten Erdogan vereinbart hat – Geld zu zahlen, wenn Flüchtlinge zurückgehalten werden – hat dem Geist der offenen Arme widersprochen, aber dem geschaffenen Image der Bundeskanzlerin keinen nachhaltigen Abbruch getan.
Auch ihre Unterstützung für die amerikanische Kriegspolitik, mit der Menschen gezwungen werden, ihre Heimat zu verlassen und zu flüchten, hat Merkels Image als den Menschen zugewandte Politikerin nicht beschädigt. Schon als Oppositionspolitikerin hatte sie in Washington gefordert, Deutschland möge sich am Irakkrieg, einem mutwillig vom Zaun gebrochenen und mit Lügen begründeten, Millionen Menschenleben kostenden Krieg beteiligen. Angesichts der unkritischen Haltung der Mehrheit der Medien in Deutschland wird auch dieser Vorgang vom Image der flüchtlingsfreundlichen Bundeskanzlerin überlagert.
Wir sind Exportweltmeister und die Folgen für Europa Angela Merkel hat sich der Exportweltmeisterschaft unentwegt gerühmt. Mit „Expertise ohne Ideologie“ hatte dieser Populismus nun wirklich nichts zu tun. Deutschlands Politik, mit Exportüberschüssen zu glänzen, brachte andere Länder Europas in Schwierigkeiten und schadete dem Zusammenhalt Europas eindeutig. Aber es war eben hierzulande populär. Und wird übrigens auch in Zukunft immer wieder genutzt werden, um populär zu werden.
Die „Pleite-Griechen“ Schäuble und Angela Merkel haben mit Unterstützung deutscher Medien die Schwierigkeiten Griechenlands verschärft. Dies geschah, weil es hierzulande populär war, ohne Rücksicht auf Verluste und übrigens auch ohne Rücksicht auf die demokratischen Rechte eines anderen Volkes, sich bei Wahlen die Regierung und die Politik zu wählen, die dem eigenen Wunsch und nicht dem Wunsch Berlins, Brüssels und der EZB in Frankfurt entspricht.
Wir berichteten ab 2010 über die üble Kampagne zulasten Griechenlands, zum Beispiel so im Jahre 2019:
„Verkauft doch eure Inseln, ihr Pleite-Griechen … und die Akropolis gleich mit!“
So tönte die Bild-Zeitung am 27. Oktober 2010 und die Bundesregierung unterstützte de facto die angelaufene Kampagne deutscher Medien gegen Griechenland. Die Troika und die Bundesregierung haben dem Land Sparprogramme aufgezwungen und die Privatisierung wichtigen öffentlichen Eigentums durchgesetzt. Die Löhne und Einkommen sanken, die Renten sanken, kleine Unternehmen wurden insolvent, weil der Staat seine Rechnungen nicht mehr bezahlen konnte, Arbeitslosigkeit und Jugendarbeitslosigkeit stiegen. Jeder zweite Jugendliche war arbeitslos. Heute, im Jahre 2019 sind es noch 39,6 Prozent, in Spanien übrigens noch 32,4 und in Italien 28,1 Prozent. Das ist das Ergebnis nicht nur der Finanzkrise, sondern auch der deutschen Politik von Angela Merkel und Wolfgang Schäuble.“

Konrad Adenauer und Ludwig Erhard sonnten sich im Glanz des „Wirtschaftswunders“ ohne besondere Rücksicht auf die soziale Frage Ursprünglich war nach Ende des Zweiten Weltkrieges zunächst sogar im Westen Deutschlands erkannt worden, dass das Scheitern von Weimar und der Erfolg der Nazis auch etwas damit zu tun haben könnte, dass weite Teile unseres Volkes ausgeschlossen waren – von der politischen Mitwirkung und von der Teilhabe an dem gemeinsam geschaffenen Sozialprodukt. Sogar die konservative CDU setzte zunächst soziale Akzente. Am deutlichsten sichtbar im sogenannten Ahlener Programm. Aber dann, im weiteren Verlauf der fünfziger und sechziger Jahre spielten die angedachten sozialen Programmelemente keine große Rolle mehr. Im Gegenteil, die Einkommens- und Vermögensverteilung wurde so ungerecht, dass sogar ein konservativer Ökonom wie Wilhelm Krelle diesen Zustand beklagte.
Insbesondere hatte die Mehrheit von Kindern aus Arbeiterfamilien auch nicht annähernd ähnliche Chancen wie die Nachkommen konservativ-bürgerlicher Familien. In sozialdemokratisch geführten Ländern wie Hessen war das ein bisschen anders, ein bisschen besser und es änderte sich ab der zweiten Hälfte der sechziger Jahre auch bundesweit. Aber auch diese nicht vollkommen einseitige Politik kam dann unter den Druck der neoliberalen Ideologie, beginnend Anfang der siebziger Jahre und von Thatcher verfochten mit dem Anspruch: TINA – There Is No Alternative. Dann gefolgt von Blair und Schröder und Steinmeier und von Merkel und von Schäuble. Es gibt keine Alternative zu einer Politik, die auf vorteilhafte Angebotsbedingungen, also auf niedrige Löhne und niedrige Lohnnebenkosten, also auf geringere Sozialleistungen, setzt. Diese Politik unideologisch zu nennen, ist schon ein bemerkenswertes Stück des Historikers Münkler.
Wirtschaftswunder und keine Rücksicht auf die Umwelt In der Debatte der Ökonomen um das Funktionieren einer Marktwirtschaft, konkret um die optimale Allokation der Ressourcen, war eigentlich schon spätestens seit den zwanziger Jahren des letzten Jahrhunderts beachtet worden, dass es sogenannte externe Nutzen und Schäden des Wirtschaftens gibt: External Economies und Diseconomies nannte man das und man wusste, diese müssten in die Kalkulationen der Produzenten von Gütern wie etwa Transportleistungen hineingerechnet werden, wenn das Ergebnis des marktwirtschaftlichen Wirtschaftens einigermaßen optimal sein solle. Also selbst engagierte Marktökonomen haben schon früh erkannt, dass die Belastung und die Schäden für die Umwelt und Natur zum Beispiel Folgen für Abgaben und Steuern haben müssten.
1967 erschien das Buch des britischen Ökonomen Mishan: The Costs of Economic Growth.
Schon vorher hatte 1961 der SPD-Spitzenkandidat Willy Brandt das Thema in der öffentlichen Debatte Deutschlands eingeführt. Dennoch gab es keine Umweltpolitik. Erst mit dem Regierungswechsel von Kiesinger (CDU) zu Brandt (SPD) 1969 fand der Umweltschutz einen ersten Niederschlag in der Politik und prägte dann auch relevante Teile der Gesetzgebung. Der IG-Metall-Vorsitzende Otto Brenner war ein Vorreiter von Umweltschutz und mehr Lebensqualität. Außerdem Erhard Eppler mit seinen Reden und Büchern. 1971 fand sich im Beschluss der von ihm geleiteten SPD-Steuerreformkommission der Vorläufer einer Ökosteuer.
Mit dem Kanzlerwechsel von 1974 änderte sich das atmosphärisch und ein bisschen auch in der praktischen Politik. Der neue Bundeskanzler Helmut Schmidt hatte wenig Sinn für ökologische Belange. Seine Einseitigkeit machte aus ihm den Geburtshelfer der Grünen Partei. Ausdruck seiner oft sehr eindimensionalen Sicht der Welt war Helmut Schmidts Engagement für die Kernenergie – den Streit mit jungen Menschen und seiner Partei inbegriffen.
Vermehrung der Fernseh- und Hörfunkprogramme und ihre Kommerzialisierung ohne Rücksicht auf Demokratie, die Psyche der Menschen und Familien mit Kindern Zu Ehren des Bundeskanzlers Helmut Schmidt muss ich wie schon des Öfteren anmerken, dass es zumindest einen Bereich der politischen Gestaltung gab, der von ihm ausgesprochen differenziert und eben nicht einseitig orientiert an ökonomischen Interessen oder an außenpolitischen Interessen angepackt wurde. Im Mai 1978 wurde dieser Bundeskanzler mit der Forderung der CDU-regierten Länder und des eigenen Postministers Gscheidle konfrontiert, in Deutschland mit der 200 Millionen teuren Verkabelung von zwölf Städten den Durchbruch zur Programmvermehrung und Kommerzialisierung von Fernsehen und Hörfunk einzuleiten. Begründung: technischer Fortschritt, Arbeitsplätze.
Die von mir geleitete Planungsabteilung des Bundeskanzleramtes empfahl damals, zu bedenken, was die Programmvermehrung und Kommerzialisierung für die personale Kommunikation der Menschen, für die Familien, für die Kinder bedeuten würde. Die Regierungsspitze in der Person des Bundeskanzlers unterzog sich der Mühe, diese Aspekte mit zu bedenken und nicht danach zu entscheiden, dass neue Arbeitsplätze geschaffen würden. Technischen Fortschritt bot der Ausbau von Fernsehverteilnetzen sowieso nicht. Helmut Schmidt beugte sich nicht dem Begehren der CDU-regierten Länder und seines Postministers und hielt diese Position auch bis zum Regierungswechsel im September 1982 durch.
Wenn die Union in Zusammenarbeit mit der FDP dann nicht umgeschaltet hätte, dann sähe unser Land heute anders aus. Wir hätten weniger Fernsehprogramme, die Kommunikation wäre nicht so zersplittert, die öffentlich-rechtlichen Sender hätten sich nicht so weitgehend dem kommerziellen Angebot angepasst. Die sogenannte unideologische, tatsächlich eindimensionale Betrachtung setzte sich inzwischen durch. Einige einsichtige CDU-Politiker vergießen nachträglich die Tränen des Bedauerns. Aber das hilft nichts mehr.
Die Westbindung der Bundesrepublik Deutschland ohne Rücksicht auf die 17 Millionen in der DDR Objektiv gab es keine Gründe dafür, vor oder unmittelbar nach Gründung der Bundesrepublik Deutschland (West) und der militärischen Westbindung in der NATO nicht wenigstens den Versuch zu machen, sich mit den vier Mächten darauf zu verständigen, dass Deutschland vereint und neutral bleiben könnte. In „Glaube wenig. Hinterfrage alles. Denke selbst.“ habe ich beschrieben, dass dieser Versuch damals, jedenfalls zwischen 1950 und 1955 vom späteren Bundespräsidenten und früheren CDU-Innenminister Gustav Heinemann und einer Gruppe Gleichgesinnter gemacht worden ist. Für Konrad Adenauer, den Führer der West-CDU, gab es eine viel einfachere, einfacher zu vermittelnde und einseitige Strategie: die Westbindung. Zugleich ließ man damit die in der DDR lebenden Landsleute und auch die eigenen Einsichten, wie etwa die Einsicht „Nie wieder Krieg“, fallen.
Erst jetzt beim Nachdenken über die einseitige Orientierung der jetzigen Bundesregierung Merkel an den Experten Virologen ist mir die Parallele so richtig bewusst geworden. Die Freundschaft zu Amerika, die Freundschaft zu den Franzosen und den Briten und die Integration in der NATO waren kombiniert mit dem Feindbild-Aufbau Russland einfach zu vermitteln. So einfach, dass man darauf über einen ersten Wahlsieg 1953 dann im Jahre 1957 die absolute Mehrheit im Deutschen Bundestag erreichen konnte.
Die Brüder und Schwestern spielten in den Sprüchen eine Rolle, nicht in der praktischen Politik. So ist es übrigens jetzt auch bei der Corona-Krise. Das Schicksal von Millionen Menschen ist ausgeblendet. Damit bin ich bei Teil II.
Teil II: Über die Engstirnigkeit politischer Entscheidungen und ihre Popularität – dargestellt am Beispiel Corona.
Vermutlich gibt es in unser aller Bekannten- und Freundeskreis in diesen Tagen eine weit gespannte und kontroverse Debatte. Die NachDenkSeiten bilden diese breite Debatte immer wieder ab. Es gibt unter unseren Freunden solche, die dem Konzept der Bundesregierung und der Orientierung an einigen wenigen Virologen kompromisslos folgen. Sie halten die Warnungen der Virologen und des Robert Koch-Instituts vor Verhältnissen wie in den Kliniken in Bergamo und deshalb auch die Entscheidungen vom 22. März für berechtigt – mit allen Konsequenzen für Wirtschaft, Gesellschaft, die menschlichen Beziehungen und die Folgen für viele der betroffenen Menschen.
Auf der anderen Seite stehen viele andere, zum Beispiel Uwe Thomas, ein Kollege aus Bonner Zeiten. Von ihm erhielt ich von Beginn an Warnungen vor den Folgen und jetzt am 3. April eine Mail, die er zur Veröffentlichung freigegeben hat:
Betreff: Wie gehen wir mit Alten um
Lieber Albrecht Müller
wir lesen über die Menschen, die sterben, und bei denen der Coronavirus nachgewiesen worden ist. Es sind zur Zeit (3. April) etwa 100 jeden Tag und vielleicht steigt diese Zahl auch noch an, obwohl es scheint, als ob das etwa die Größenordnung erreicht. Woran sie am Ende gestorben sind, wissen wir nicht, aber vermutlich spielt dabei die Infektion mit dem Virus für viele eine Rolle.
Am gleichen Tag sterben im März jeden Tag etwa 3000 Menschen in Deutschland (im März, im Sommer sind es weniger). So steht es in den Statistiken der Momo Euro.
Und bevor sie sterben? Wenn sie noch leben. Was machen wir mit Ihnen. Zur Zeit befinden sich etwa 800000 alte pflegebedürftige Menschen in Pflegeheimen und zu Hause sind es 2,6 Millionen alte und pflegebedürftige Menschen. Weil wir glauben, dass 100 oder vielleicht 200 Menschen an diesem verdammten Coronavirus sterben, quälen wir Millionen alter Menschen, weil wir ihnen die Kontaktpersonen untersagen und in Pflegeheimen nur noch ein Minimum an Fürsorge angedeihen lassen können.
Warum reden wir nicht über die Grausamkeit, welche Folgen diese Kontakte untersagen.
Wer macht sich eigentlich die Zahlen klar, die hinter diesem Leid stehen, welches wir mit der Einsperrung der alten Menschen verursachen.
Weil 100 oder 200 Menschen meist mit Vorerkrankungen den Virus in sich tragen und sterben.
Haben wir kein Mitleid mit den alten Menschen, die noch leben? Wir sterben alle eines Tages aber vorher sollten wir an die Lebenden denken. Und uns die Zahlen klarmachen. Die kann jeder nachschlagen. Auch unsere Wissenschaftler, die vor allem. Siehe oben.
Uwe Thomas (81 Jahre alt)
Staatssekretär des Bundesministeriums für Bildung und Forschung a.D.
Wegen der Dringlichkeit, weitsichtiger und umsichtiger mit den Folgen der Entscheidungen vom 22. März umzugehen, als dies die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten/in getan haben und tun, sind als Anhang und zur Unterstützung der Position, die Uwe Thomas formuliert hat, am Ende des Textes zwei Leserbriefe angehängt.
In der Redaktion der NachDenkSeiten haben wir beide Sichten im Blick und wir werden von beiden und einigen mehr gebeutelt. Wir achten jene „Experten“, die uns mit Unterstützung der wichtigsten Medien in Deutschland davor gewarnt haben, Zustände wie in Italien, namentlich in Bergamo, zu bekommen und damit Ärzte und Pflegepersonal zu zwingen
, zwischen Menschen verschiedenen Alters und verschiedener Vorerkrankungen entscheiden zu müssen, weil die Beatmungsplätze nicht für alle reichen. Der Versuch, mit Kontaktverboten und anderem dafür zu sorgen, die Kurve der Infektionen und des Bedarfs der Behandlung in Krankenhäusern abzuflachen, war auch aus unserer Sicht sinnvoll.
Aber mussten deshalb so weit reichende Entscheidungen getroffen werden? Warum hat man darauf verzichtet, andere Expertisen in die Entscheidungen über Intensität und Länge der Kontaktverbote einzubeziehen?
Heribert Prantl hatte in seinem Newsletter „Prantls Blick“ am 5. April geschrieben:
“Die Bundeskanzlerin muss eilig einen großen Krisenstab einrichten, in dem nicht nur Virologen und Gesundheitsexperten, sondern auch Grundrechts- und Gesellschaftsexperten sitzen – Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Expertinnen und Experten aus allen Bereichen der Gesellschaft. Sie sollen, sie müssen die Lage umfassend analysieren und den Ausstieg aus dem Lockdown vorbereiten. Das kann, das darf nicht allein die Sache der Naturwissenschaft sein, die ist einseitig, sie ist derzeit medizinisch-virologisch….”
Diese Forderung nach einer Erweiterung der Gesichtspunkte freut uns natürlich, schließlich hatte ich am 1. April auf den NachDenkSeiten im Blick auf Äußerungen der Bundeskanzlerin geschrieben:
„Die Bundeskanzlerin hatte bei ihrer Fernsehansprache am 18. März zur Epidemie angemerkt, alles, was sie dazu zu sagen habe, komme „aus den ständigen Beratungen der Bundesregierung mit den Experten des Robert-Koch-Instituts und anderen Wissenschaftlern und Virologen“. – An dieser Äußerung wie auch aus gleichzeitigen Äußerungen zum Beispiel der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird sichtbar, dass sich die maßgeblichen Personen von Bundesregierung und Landesregierungen bei ihrer so wichtigen Entscheidung zur Beschränkung sozialer Kontakte auf „Experten“ berufen haben. Das waren jedoch nur die Experten für Virologie. Die „Experten“ für die Folgen der Entscheidungen für die Menschen, für ihre sozialen Beziehungen, für die Kinder, für die Familien und für die Gesellschaft als Ganzes und die zu erwartenden großen Brüche kamen nicht zur Sprache.”
Weil die Argumente und Informationen vom 1. April offensichtlich wegen der gleichzeitigen Erinnerungen an frühere April-Scherze von vielen NachDenkSeiten-Lesern überlesen worden sind, füge ich Teile dieses Artikels noch einmal hier an. Das dient der notwendigen Breite der Entscheidungsgründe:
Die vorgesehenen Regulierungen sind teilweise ausgesprochen widersprüchlich und erscheinen schon deshalb als willkürlich. Zum Beispiel: Wenn ein Lebensmittel-Supermarkt und ein danebenliegender Baumarkt weiter betrieben werden dürfen, aber der dazwischen liegende Blumenladen nicht, dann wird augenscheinlich, wie absurd das ist. Baumarkt und Lebensmittel-Supermarkt verkaufen schon am Eingang und nunmehr vermehrt Blumen, Blumenerde und Samen. Das Blumengeschäft muss schließen. In ähnlicher Weise gilt das für den Vergleich von Baumärkten und Möbelmärkten. Möbelmärkte und viele andere Geschäfte, die unter den einschneidenden Maßnahmen leiden, weil sie geschlossen werden müssen, sind oft weitläufiger und damit besser geschützt gegen engen Kontakt von Menschen als Supermärkte und Baumärkte.
Wenn Kinder sich in einem Kindergarten treffen, und Grundschüler in den Schulen, dann ist das nicht maßgeblich gefährlicher für die Weiterverbreitung des Corona-Virus als die gemeinsame Arbeit der meisten Arbeiter und Angestellten, am Fließband oder die gemeinsame Fahrt von Handwerksmeister und Gesellen im Firmenwagen zur nächsten Baustelle. Usw.
Wenn Menschen sich in einem Gasthaus treffen, das groß genug ist, um Distanz zwischen den Gästen zu wahren, dann ist nicht einzusehen, warum der Betrieb eingestellt werden muss. Hier könnte man differenzierter vorgehen.
Dass zum Beispiel die Universitäten lahmgelegt worden sind, zeugt davon, dass schlecht abgewogen worden ist. Usw.

Die Verantwortlichen in Bund und Ländern haben die weitreichenden Folgen nicht bedacht. Es ist nicht bedacht worden, welche Folgen die Kontaktbeschränkung für unsere Kinder und Familien haben wird. Siehe dazu hier.
Es ist nicht bedacht worden, dass die Kontaktsperre zwischen Enkeln und Großeltern oder generell zwischen Familien und älteren Familienangehörigen das seelische und emotionale Wohlbefinden dieser älteren Personen gravierend und damit gesundheitsschädigend belasten wird. Unmenschliches Leiden, Alleinsein beim Sterben wird an der Tagesordnung sein. (Siehe dazu den Leserbrief im Anhang)
Es ist auch nicht bedacht worden, dass die meisten sozialen Einrichtungen die verfügte Abschottung älterer Menschen in der ausgedachten Weise nicht zu bewältigen vermögen. Uns liegen erste Schilderungen konkreter Fälle vor, die Schlimmes ahnen lassen.
Die psychischen Folgen waren offensichtlich überhaupt nicht im Blick der sogenannten Experten.
Es ist nicht bedacht worden, dass die Maßnahmen die wirtschaftlich und finanziell Schwächsten besonders hart treffen werden. 25% der Haushalte haben ein negatives Nettogeldvermögen, also mehr Schulden als „mobiles“ Vermögen. Das bedeutet grob gerechnet, dass jeder Vierte finanziell gefährdet ist, wenn das Einkommen wegbricht oder deutlich verringert wird. Vermutlich wird noch ein beträchtlicher Anteil von Menschen, die zwar Nettovermögen haben, zum Beispiel eine Eigentumswohnung, aber daraus kein Einkommen ziehen können, um Verluste beim Arbeitseinkommen zu überbrücken, direkt in finanzielle Schwierigkeiten kommen.
Eine vermutlich beträchtliche Zahl wird sogar Immobilien verkaufen müssen. Oder Aktien verkaufen müssen, falls sie den Ratschlägen der Börsen-Frau der ARD, Anja Kohl, gefolgt sind.
Wer hingegen finanzielle Reserven hat, kann den Stillstand der ökonomischen Tätigkeit überbrücken.
Es ist nicht bedacht worden, dass die Vermögenden sich infolge der erzeugten Krise mit Schnäppchen, die die finanziell Schwachen verscherbeln müssen, bedienen können. Die üppig Vermögenden werden sich unter den Nagel reißen können, was an Notverkäufen auf den Markt kommt. Die ohnehin schon beklagenswert miserable und unfaire Verteilung der Vermögen wird damit noch unfairer und ungerechter werden.
Es ist nicht bedacht worden, dass die wirtschaftlichen Folgen nicht nur makroökonomischer Natur sind, wie das in der Berichterstattung über das Sondergutachten des Sachverständigenrates zum Beispiel sichtbar wurde. Die Struktur der Produktionsbetriebe und Dienstleistungen wird nachhaltig verändert werden und am Ende anders, nicht besser, aussehen. Mehr Konzentration, weniger Vielfalt und wahrscheinlich weniger Wettbewerb.
Es ist nicht bedacht worden, dass die getroffenen Maßnahmen vermutlich den Ausverkauf der Deutschland AG beschleunigen werden. Nutznießer werden die Heuschrecken und Geistesverwandte sein – einschließlich ihrer Repräsentanten in der Kandidatenliste für den CDU-Vorsitz, namentlich Friedrich Merz.
Dass ein (ehemaliger) Aufsichtsratsvorsitzender von BlackRock wie Friedrich Merz es überhaupt wagen kann, in Deutschland den Vorsitz der größten Partei anzustreben, zeugt davon, wie sehr diese großen und mächtigen Interessen in Deutschland in die Politik verwoben sind. Das ist auch eine Erklärung dafür, dass das Schicksal der Nicht-Vermögenden und der vielen Menschen mit Schulden bei der Planung und Konzipierung der Maßnahmen von Bund und Ländern nicht bedacht worden ist.
Bei der Planung der die Entscheidung von Bund und Ländern begleitenden wirtschaftlichen und finanziellen Hilfen ist mit Sicherheit nicht bedacht worden, dass die großzügig aussehende Verteilung von Milliarden unter den deutschen Unternehmen der politischen Korruption und dem Einsatz von Vitamin B in unglaublicher Weise die Schleusen öffnen wird. Welche „Experten“ haben die Regierenden bei der Abwägung der verschiedenen Folgen herangezogen? Vermutlich keine. Virologen alleine reichen nicht für eine sachgerechte Abwägung und für die Prüfung der Verhältnismäßigkeit der eingesetzten Maßnahmen.

Fazit: Bundesregierung und Länderregierungen müssten möglichst schnell darüber beraten, welche Konsequenzen sie aus der bisher unbedachten Konzeption im Umgang mit dem Corona-Virus und den damit verbundenen Folgen ziehen. Konsequenzen müssten zum Beispiel sein:
Revision bei der Frist: Die Lahmlegung von Wirtschaft und Gesellschaft so schnell wie möglich beenden.
Revision in der Sache: Das am 22. März beschlossene Maßnahmebündel vorher schon revidieren, aufschnüren, einiges fallen lassen. Tendenz: den Jugendlichen, Kindern und prinzipiell gesunden Erwachsenen das normale Leben, Lernen und Wirtschaften ermöglichen. Geschäfte und Lokale wieder öffnen, wenn wie in vielen Fällen der Kontakt zwischen Menschen kleingehalten werden kann.
Planung und Verkündung eines Lastenausgleichs zwischen den vermutlichen Corona-Gewinnern und -Verlierern.

Das war der Versuch, am 1. April etwas mehr Vernunft und Abwägung in die Diskussion über die von der Bundesregierung und den Länderregierungen getroffenen Maßnahmen zu bringen.
Aber Vernunft hat es schwer. Denn die öffentliche Präsentation der aus meiner Sicht engstirnigen und nicht sehr weitsichtigen Entscheidungen von Bundesregierung und Landesregierungen ist perfekt. Die meisten Medien machen unkritisch mit. Angela Merkels wiederholte Statements sind meisterhaft formuliert und gestaltet. Voller Sorgen in Text und Anmutung. Aber eben nicht ausreichend umsichtig.
Anhang
Zwei Leserbriefe:
1. Leserbrief
Liebes NDS Team, lieber Herr Müller,
ich möchte ihnen im Folgenden erzählen, was für Folgen das (Mis)management der sog. Pandemie haben kann und hoffe inständig, dass dies nur ein Einzelfall in Deutschland darstellt, obwohl ich eher skeptisch bin.
Meine Mutter (80), an Demenz erkrankt, befindet sich seit Okt. 2019 in einem Pflegeheim.
Da sie bis dato nicht versteht, warum sie nicht mehr in ihrer Wohnung leben darf, hat sie eine sog. Hinlauftendenz entwickelt und will zurück in ihre Wohnung. Diese Tendenz ist eigentlich leicht zu kontrollieren und in den meisten Fällen kann man sie auch leicht von ihrem Vorhaben, die Einrichtung zu verlassen, abbringen. Nur muss eben genügend Personal vorhanden sein und ich kann nicht beziffern, wie oft mir als Sohn und Betreuer schon gesagt wurde, dass nicht genügend Personal vorhanden ist, als ob das mein Problem wäre. Mal ganz nebenbei, das Heim gehört zu den teuren im Raum Hannover/Lgh.
Im Zuge der drastischen Maßnahmen der vorgeblichen Pandemie, hat das Heim seit dem 10./11.03.2020 den Besuch von Angehörigen untersagt, das Heim sozusagen abgeriegelt.
Ich bin völlig einverstanden mit dieser Entscheidung, geht es doch darum, die größte Risikogruppe vor dem Erreger zu schützen. Nur hat das Heim m.E. nicht genügend Vorkehrungen getroffen, um der Hinlauftendenz meiner Mutter gerecht zu werden. Denn wie soll ich mir sonst erklären, das es die Schotten für Angehörige dicht macht, aber meine Mutter in der Lage war in der Nacht zum 25.03.2020 das Haus zu verlassen, um sich, wie sich jetzt herausgestellt hat, vielleicht mit SARS-Cov-2 anzustecken: sie hatte kurzen Kontakt zu jemanden in dieser Nacht, der 48 Std. später COVID-19 positiv getestet wurde.
Am 30.03.2020 wurde ich vom Gesundheitsamt angerufen und über diesen Umstand aufgeklärt (fünf Tage später!). Man teilte mir mit, dass nach einer Lösung gesucht wird, wie man nun mit diesem Fall weiter verfahren wird. Ich wünsche niemanden diese Erfahrung.
Im übrigen ist bis heute (01.04.2020) kein Abstrich vorgenommen worden, da erst bei eindeutigen Anzeichen dieser vorgenommen wird.
Als ich mich am folgenden Tag mit der Heimleitung in Verbindung setzte, musste ich feststellen, dass diese, mittlerweile auch vom Gesundheitsamt informiert, keinen Plan hatte, wie jetzt vorgegangen werden soll. Wortwörtlich wurde mir gesagt, dass man auf die Entscheidung des Gesundheitsamtes warte. Als ich die Heimleitung fragte, was sie denn an etwaigen Möglichkeiten sieht, wurde mir gesagt, es gäbe die Möglichkeit, meine Mutter, in Absprache mit Neurologischen Fachärzten, medikamentös derart zu sedieren, dass ihre Hinlauftendenz besser zu kontrollieren wäre. Mit anderen Worten, sie ruhig zu stellen. Oh, mein Gott. Im Nachhinein erscheint mir dieser Vorschlag derart unverhältnismäßig, dass ich mir jeden Kommentar dazu verkneife. Mal ganz abgesehen von den nicht zu kontrollierenden/abzusehenden Wechselwirkungen der Psychopharmaka mit einer sich vielleicht entwickelnden COVID-19 Erkrankung.
Ich machte dem Heimleiter den Vorschlag, jemanden einzustellen, das wäre ja wohl die einfachste Lösung, woraufhin ich ein Lachen als Antwort bekam.
Im Grunde ist die Entscheidung über das weitere Vorgehen mir überantwortet worden, im Raum stehen mehrere Möglichkeiten:
meine Mutter wird per richterlichem Beschluss, den ich beantragen muss, in ihrem Zimmer 24Std. Lang eingeschlossen bei mindestens stündlicher Kontrolle, bis die Quarantäne vorbei ist
meine Mutter wird, wie der Heimleiter andachte, medikamentös ruhig gestellt
Ich hole meine Mutter zu mir nach Haus, in meine 3 Zimmerwohnung mit zwei Hunden und einer Frau, die im Krankenhaus arbeitet, wobei sie sich für den Zeitraum der Quarantäne, unter die auch ich gestellt würde, ausquartieren müsste.
Es wird eine Betreuungskraft für den Zeitraum eingestellt, die sich zumindest tagsüber ausschließlich um meine Mutter kümmert, ich wäre auch bereit für diese Kraft aufzukommen (da das Heim offenbar nicht bereit ist)
Zu Punkt 4 sagte der Heimleiter (in einem anderen Telefonat, das ich mit ihm führte), dass ich wohl mit mehreren Tausend Euro rechnen müsste und überhaupt, wo wollten sie die denn herbekommen. Ich erwiderte, da hatte ich mir eigentlich Hilfe von Ihnen erwartet.
Inzwischen habe ich, Stand 01.04.20 / 12.30Uhr, mit der Heimleitung verabredet, dass ich den richterlichen Beschluss beantragen werde, aber nur, wenn meine Mutter lediglich Nachts eingeschlossen würde und sich tagsüber, wenn auch separiert, im Aufenthaltsraum aufhalten könnte. Das kann ich natürlich nicht kontrollieren.
Ich rief also das Amtsgericht Hannover an, aber beim Amtsgericht Hannover war um 12.45 Uhr niemand mehr anzutreffen (coronabedingt), wie mir eine nette Dame am Telefon mitteilte, nachdem ich ihr den Fall geschildert hatte. Ich bin auf den nächsten Tag vertröstet worden.
Ich muss jetzt einen weiteren Tag warten, das Heim wartet auf meine Entscheidung und meine Nerven liegen Blank.
Ich schreibe ihnen von meiner Erfahrung, da ich ihre Arbeit sehr schätze und weiß, dass Sie mit Sicherheit gerne wissen wollen, welche Auswirkungen die momentan in Deutschland praktizierten politischen Entscheidungen haben, Auswirkungen, die ganze Familien bis an die Grenze der Belastbarkeit bringen und ich hoffe, dass dies nur ein Einzelfall ist.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg W./Gisela W.
ps: die Nachdenkseiten sind unerlässlich für ein kritisches Meinungsbild, ich bin froh, dass es sie gibt :)
Ergänzung nach Anfrage der NachDenkSeiten wegen Bedenken gegen Veröffentlichung der Lesermail:
Sie dürfen meinen Erfahrungsbericht gerne benutzen, Schwierigkeiten scheue ich nicht und ich wäre auch daran interessiert, ob es Menschen gibt, die ähnlich schwierige Zeiten durchmachen. …
Ich muss jedoch noch ergänzend hinzufügen, dass die Dame vom Gesundheitsamt außerordentlich fürsorglich und interessiert ist, eine gute Lösung für meine Mutter zu erarbeiten. Ich habe mittlerweile mit ihr eine “Lösung” erarbeiten können, … dass meine Mutter per richterlichen Beschluss nachts eingeschlossen werden darf, tagsüber aber separiert von den anderen Bewohnern sich alleine im Aufenthaltsraum aufhalten kann. Da ich jedoch das Heim nicht betreten darf, ohne vorher eine Genehmigung erteilt zu bekommen, kann ich nur hoffen, dass dies auch so umgesetzt wird.

2. Leserbrief
(Wiederholung vom 1. April)
Liebe Nachdenkseiten,
ich bewundere ja eure Bemühungen um Ausgewogenheit in dieser Zeit. Was aber viel zu kurz kommt ist m.E. die menschliche Komponente.
Ganz abseits von der Diskussion, ob Drosten oder Wodarg oder sonst wer “recht hat”. Meine Oma ist 85 mit Vorerkrankungen. Einige aus der Familie möchten sie um jeden Preis schützen.. heißt abschotten.
Die andere Fraktion sagt: “nein. Ohne Kontakt geht sie ein”. Sie war schon vorher depressiv veranlagt. Kontaktarmut würde mit Sicherheit alles verschlimmern. Zudem wäre der Enkel völlig verstört ohne den Kontakt zur Oma. Soll er nun lernen, dass er potenziell gefährlich ist für seine Oma? Und was ist mit den ganzen Menschen, die nun ohne Besuche (die ohnehin selten sind) nun in den Pflegeheimen allein versterben? Ist das ein Sterben, wie wir es uns wünschen? Sie ist allein verstorben, aber wenigstens nicht an COVID-19? Und fahren wir jetzt jährlich bei solchen Pandemien immer diese Blaupause? Dann ist m.E. niemandem geholfen. Und die, die wir angeblich so schützen wollen, leiden am meisten. Sterben gehört in die MItte der Gesellschaft. Und wir sollten denjenigen Beistand leisten, die nun diese Welt verlassen. Das ist so aber nicht mehr möglich!
Beste Grüße
Maike Fresenborg

Titelbild: 360b / Shutterstock